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Lesen Sie hier die Antwort von Dirk Niebel, FDP, Mitglied des Bundestages:

per Mail am 05.12.2007

Sehr geehrter Herr ...,

leider lassen sich durch Schulnoten keine differenzierte Antworten auf Ihre Thesen vermitteln. Ich antworte Ihnen deshalb im Zusammenhang.

Das liberale Leitbild der Familie in der modernen Gesellschaft ist jede auf Dauer angelegte Verantwortungsgemeinschaft, in der Menschen füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen. Familie ist dort, wo Kinder sind. In den letzten Jahrzehnten hat sich in der Gesellschaft eine Vielfalt von Lebensformen entwickelt, die der Staat in Form von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen, durch eine familienfreundliche Kultur und Infrastruktur sowie eine familiengerechte Arbeitswelt berücksichtigen muss.

Wichtigste Voraussetzung für eine zeitgemäße Familienpolitik ist die Wahlfreiheit der Familien. Um Familien Wahlfreiheit zu gewährleisten, ist vorrangig ein schnellerer Ausbau der Kindertagesbetreuung unerlässlich. Das FDP-Sofortprogramm, das die Liberalen im März 2007 in den Bundestag eingebracht haben, sieht vor, das Angebot für Kinder unter drei Jahren bis zum 31. Dezember 2008 auf 500.000 Plätze auszuweiten.

Um den Finanzierungsbedarf der Kommunen zu decken, soll eine Korrektur beim Umsatzsteueraufkommen erfolgen. Der bisherige Anteil der Gemeinden soll von 2,2 auf 3,2 Prozent erhöht werden. Dies entspricht einem Finanzierungsvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro. Wir Liberalen sind davon überzeugt, dass ein zügigerer Ausbau der Kinderbetreuung und eine Senkung der Kosten für die Öffentliche Hand schnell erreicht werden, wenn gerade private Initiativen wie Elterngruppen, privat gewerbliche Initiativen und die Betriebe tätig werden. Hier sollen alle Vergünstigungen gelten, die für Existenzgründer bereits heute vorgesehen sind, z.B. Investitionszulagen oder günstige Darlehen der KfW. Bürokratische Hemmnisse, z.B. im Baurecht, müssen abgebaut werden.

Seit langem tritt die FDP dafür ein, das steuerfreie Existenzminimum von Kindern zu erhöhen und wie bei Erwachsenen in Höhe von 7.700 Euro steuerfrei zu stellen. Betreuungskosten sollten bis zu einer Höhe von 12.000 Euro jährlich als Sonderausgaben geltend gemacht werden können.

Im März dieses Jahres hat die FDP einen Kongress "Zukunftsunternehmen Familie: für ein modernes Familienmanagement durchgeführt und sich mit Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft auf die Suche nach neuen Wegen in der Familienpolitik begeben. Diskutiert wurde über neue Ansätze für die Familienpolitik und über Antworten auf die Anforderungen, die moderne Familien an die Politik stellen.

Mehr zu den parlamentarischen Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion finden Sie im Internet auf den Seiten http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_themen_abisz_neu.php/_c-539/_nr-24/i.html, mehr zur liberalen Familienpolitik der FDP-Bundespartei unter http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article.php/_c-1091/_nr-5/i.html. Ebenso lesenswert ist unser Leitantrag zur Sozialpolitik "Freiheit, Fairness, Chancen" vom Stuttgarter Bundesparteitag 2007, abrufbar unter http://58.parteitag.fdp.de/files/138/Soziales.pdf.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel

 

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