Antworten

Lesen Sie hier die Antwort von Ulrich Kelber, SPD, Mitglied des Bundestages:

per Mail am 05.11.2007

Sehr geehrter Herr ...,

vielen Dank für Ihre Email mit den Fragen zur Familienpolitik. Ich stimme Ihnen hundertprozentig zu, Familienpolitik setzt sich aus vielen Einzelaspekten zusammen und ist deshalb schwer in pauschale Aussagen zu pressen. Warum ich dann aber genau dies in Form von Zahlen tun soll, erschliesst sich mir nicht ganz, deshalb verzichte ich darauf.

Um deutlich zu machen, was die SPD in den neun Jahren, in denen Sie nun Regierungsverantwortung trägt für Familien in Deutschland getan hat, hilft vielleicht ein kurzer Überblick:

  • die deutliche Erhöhung der finanziellen Transferleistungen für Familien um 20 Mrd. Euro mit der damit verbundenen dreimaligen Erhöhung des Kindergeldes,
  • Einführung des *Elterngeldes* seit 2007
  • die Einführung des Rechts von Kindern auf *gewaltfreie Erziehung* im Jahr 2000,
  • die Schaffung eines neues *Jugendschutzgesetzes* im Jahr 2003,
  • die neue Elternzeit-Regelung im Jahr 2001, durch die sich Mütter und Väter die Erziehungsarbeit in den ersten Lebensjahren eines Kindes partnerschaftlich teilen können,
  • die Verabschiedung des *Aktionsplan*s zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung" im Jahr 2003,
  • die Förderung des *Ausbaus von Ganztagsschulen** mit dem 4 Mrd. Euro umfassenden Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" seit 2003 (in meiner Heimatstadt Bonn haben wir damit inzwischen für alle Grundschulen ein Ganztagsabgebot geschaffen),
  • die Schaffung von mehr Betreuungsplätzen für Kinder unter drei
  • Jahren und Maßnahmen zur qualitativen *Verbesserung der Kindertagesbetreuung* mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz seit 2005,
  • die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit durch JUMP und dessen Folgeprogramm sowie durch die gezielte Unterstützung junger Arbeitsuchender im Rahmen der neuen Arbeitsmarktpolitik,
  • Maßnahmen zur Sicherung der *Berufsausbildung* und zur Förderung benachteiligter Jugendlicher in den Bereichen Allgemeinbildung, Berufsbildung und Arbeitsmarktförderung,
  • Maßnahmen zur Erweiterung des *Berufswahlspektrums* von Mädchen,
  • die Unterzeichnung des Nationalen *Paktes für Ausbildung* und Fachkräftenachwuchs im Jahr 2004,
  • das Programm *"Soziale Stadt"*, das einen Erfolg versprechenden neuen Ansatz für benachteiligte Gebiete geschaffen hat, was auch den dort lebenden Kindern und Jugendlichen zugute kommt,
  • Maßnahmen zur Förderung von Kindern und jungen Menschen mit Migrationshintergrund mit dem Ziel einer erfolgreichen Integration,
  • die stärkere *Beteiligung* von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungen durch eine Beteiligungsbewegung und das "Projekt P".

In dieser Übersicht der familienpoltischen Maßnahmen fehlen jetzt natürlich noch die steuerlichen Erleichterungen der letzten Jahre, die leider all zu oft von steigenden Strom- und Heizkosten sowie Abgaben wieder geschluckt wurden.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber

 

Startseite Zurück