Antworten

Lesen Sie hier die Antwort von Johannes Singhammer, CDU/CSU, Mitglied des Bundestages:

per Brief am 05.10.2007

Sehr geehrter Herr ...,

für Ihre E-Mail vom 15. August 2007, die einen Beitrag zur aktuellen familienpolitischen Diskussion darstellt, danke ich Ihnen.

Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Familie, Senioren. Frauen und Jugend möchte ich Ihnen zuständigkeitshalber einen kurzen Überblick über die Ziele unserer Familienpolitik zukommen lassen.

Das Anliegen der Union ist eine Stärkung und Aufwertung der Politik für Familien und Kinder, um aus Deutschland wieder ein kinderfreundliches Land zu machen. Die Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft, sie leisten mit der Erziehung von Kindern einen unersetzlichen Beitrag zum Wohl der ganzen Gesellschaft. Den Familien gebührt deshalb die größtmögliche Unterstützung und gesamtgesellschaftliche Anerkennung.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will Menschen nicht vorschreiben, wie sie ihre Kinder erziehen sollen.
Wir wollen Wahlfreiheit: Junge Familien sollen selbst entscheiden können, ob beide Eltern berufstätig sein wollen und dafür Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen wollen oder ob einer der Elternteile sich zu Hause um die Erziehung der Kinder kümmert. Dabei gilt es den Eltern, die sich hauptberuflich für Kindererziehung entschieden haben, den verdienten Respekt und Anerkennung für ihre Leistung zukommen zu lassen. Wir unterstützen dies ausdrücklich und setzen uns für die Einführung einer angemessenen Entschädigung in Form eines Betreuungsgeldes ein. Unser Anliegen ist es, die Wahlfreiheit zu wahren, denn Eltern wissen am besten, was für ihre Kinder gut ist.

Wir haben bereits viele familienpolitisch wichtige Reformschritte auf den Weg gebracht. Dennoch liegt ein großer Teil der Wegstrecke noch vor uns. Wichtig ist dabei vor allem ein Umdenken innerhalb der Gesellschaft zu mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit. Nachfolgend möchte ich eine Auswahl der umgesetzten familienpolitischen Maßnahmen auflisten:

Elterngeld:
Das Elterngeld wurde mit Beginn des Jahres 2007 eingeführt als ein Baustein zur finanziellen Unterstützung für Familien. Es soll helfen den finanziellen Engpass zu vermeiden, die bisher oft mit der Geburt eines Kindes verbunden war. Alle Eltern sollen sich ohne Sorge vor finanziellen Einbrüchen im ersten Lebensjahr selbst um ihr Kind kümmern können. Dabei sind Familien mit mehreren Kindern im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz besonders berücksichtigt. Jede Mutter und jeder Vater erhält in den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes ein Elterngeld als Ausgleich für das entfallende Einkommen, wenn er oder sie seine Erwerbstätigkeit verringert oder unterbricht, um das Baby zu betreuen. Familien, in denen ein Partner nicht erwerbstätig bzw. bereits in Elternzeit ist, erhalten für grundsätzlich zwölf Monate - obwohl kein Einkommen zu ersetzen ist - den Mindestbetrag in Höhe von 300 Euro zusätzlich zum bisherigen Familieneinkommen. Einverdiener-Familien oder Familien mit mehreren Kindern werden also anerkannt, denn das Elterngeld unterstützt sie unabhängig von ihrem Einkommen. Zwei weitere Monate stehen zur Verfügung, wenn auch der Partner seine Arbeitszeit einschränkt oder zugunsten der Erziehung des Kindes unterbricht. Die Eltern haben außerdem die Möglichkeit, den monatlichen Betrag zu halbieren und das Elterngeld dafür über zwei Jahre zu dehnen. Die Regelungen zum Geschwisterbonus tragen in vielerlei Hinsicht den besonderen Bedürfnissen von Familien, in denen nach kurzer Zeit ein Geschwisterkind geboren wird, Rechnung. Das Elterngeld ist ein Signal der Gesellschaft, dass es uns nicht gleichgültig ist. wenn sich Eltern Zeit für ihre Kinder nehmen.

Kindergeld:
Das Kindergeld beträgt monatlich 154 Euro pro Kind. Vom vierten Kind an sind es 179 Euro. Für Kinder, die sich in einer Ausbildung befanden, gibt es die Förderung bis zum 25. Lebensjahr.

Kinderzuschlag:
Der Kinderzuschlag ist für Eltern in sozial schwieriger Lage vorgesehen. Der Kinderzuschlag soll den Familien helfen, deren Einkommen ausreichen würde, den eigenen Bedarf der Eltern, aber nicht den Gesamtbedarf der Familie, insbesondere der Kinder zu decken. Die Familien können das Geld bei der Familienkasse beantragen. Bei Bewilligung wird ein monatlicher Kinderzuschlag längstens drei Jahre in Höhe von maximal 140 Euro pro Kind gezahlt.

Kinderfreibetrag:
Finanzämter prüfen bei einer Einkommensteuererklärung automatisch, was für Eltern günstiger ist. Sollten die verschiedenen Freibeträge das zu versteuernde Einkommen mehr senken, als das Kindergeld ausmacht, dann werden die Freibeträge akzeptiert. Ist dagegen die Zahlung des Kindergeldes günstiger, bleibt es dabei.

Kinderbetreuungskosten:
Seit dem vergangenen Jahr können Eltern über das Kindergeld und den Freibetrag hinaus die Betreuungskosten für ihre Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren steuerlich geltend machen. Die Obergrenze liegt allerdings bei 4000 Euro.

Weitere Fördermöglichkeiten:
Neben diesen Maßnahmen gibt es weitere Fördermöglichkeiten für Familien. So können Kosten für haushaltsnahe Dienstleistungen oder eine Haushaltshilfe steuerlich geltend gemacht werden. Zudem wird die Ausbildung gefördert. Nicht zuletzt sind Eltern-Kind-Kuren seit April 2007 Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen.

Wir schaffen die Rahmenbedingungen, damit es den Familien in Deutschland besser geht und um Familien zu mehr Kindern zu ermutigen. Das Leitbild unserer Familienpolitik ist der Grundsatz echter Wahlfreiheit der Familienmodelle. Niemandem soll vorgeschrieben werden, wie er sein Leben mit Kindern zu gestalten hat. Unser Respekt gilt allen Familien, die sich für Kinder entscheiden und für ihre Kinder da sind.

Ich versichere Ihnen, dass die CDU/CSU eine gerechte Politik im Sinne der Familien fortführen wird.

Abschließend übersende ich zu Ihrer Information das Konzeptpapier "Kinderland Deutschland", das die familienpolitischen Weichen der Union für die kommenden Jahre wiedergibt.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Singhammer

 

 

Singhammer: Kinderland Deutschland

Anlässlich der Beschlussfassung der Arbeitsgruppe Familien, Senioren, Frauen und Jugend, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

Die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mit ihrem Konzeptpapier "Kinderland Deutschland" die familienpolitischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt.

Das Konzeptpapier umfasst folgende Punkte:

Kinderland Deutschland: Neu denken!
Kinder sind unsere Zukunft, das Leben in de Familie spielt für eine glückliche Lebensgestaltung die herausragende Rolle. Wir starten eine breit gefächerte Kampagne aller Gutwilligen in unserem Land, um aus einem kinderentwöhnten Deutschland ein kinderfreundliches Land zu machen. Kinder gehören dazu, diese veränderte Einstellung in den Köpfen wird das Schwierigste aber auch Notwendigste für ein geglücktes Zusammenleben der Generationen sein.

Demographie-Offensive: Nur mit Kindern überleben wir!
Demographiepolitik muss zur Querschnittsaufgabe aller Politikbereiche werden. Nicht nur die Zukunft der Rentenversicherungen ist entscheidend abhängig von den Geburtenzahlen, sondern auch die Konjunktur. Der Ausfall einer ganzen Generation von Kindern gefährdet die wieder erstarkte Binnenkonjunktur.

Politik-Offensive: Ohne Kinder ist das Leben ärmer.
Politik muss durch kraftvolles Handeln Zukunftshoffnung und Optimismus schaffen. Kinderwünsche werden dann realisiert, wenn die Eltern Vertrauen in die Zukunft haben. Nachhaltiges und generationenverbindendes Denken ist deshalb nicht nur ein Prinzip verantwortungsbewusster Umweltpolitik, sondern ein durchgängiges Handlungsmotiv für Politik, die gestalten will über Wahltermine hinaus. Optimismus als Programm.

Klotzen statt Kleckern. Macht die Familie stark.
Wir brauchen dringend eine Komplettrenovierung staatlicher finanzieller Leistungen. Ziel ist es die derzeit herrschende Zersplitterung in den Zuständigkeiten für einzelne familienpolitische Maßnahmen aufzuheben. Möglichst alle monetären Transferleistungen für Familien sollten zusammengefasst werden.

Sparen ja, aber nicht an der Familie!
Verlässliche Zahlen des Deutschen Jugendinstituts bestätigen: Im Jahr 2010 wird es 15 % weniger Kinder in Deutschland geben und damit einhergehend - allein innerhalb der Kindertagesbetreuung für Vorschulkinder - zu Minderausgaben von bis zu 3,6 Milliarden kommen. Es muss verhindert werden. dass es zu heimlichen Einsparungen bei Familien kommt. Jeder durch sinkende Kinderzahlen eingesparte Euro im Betreuungsbereich. muss in die Familienförderung zurückfließen.

Steuern & Rente: Kinder kriegen lohnt sich.
Die ökonomische Benachteiligung von Familien mit Kindern muss abgebaut werden, damit Kinderlosigkeit künftig nicht mehr mit wirtschaftlichen Vorteilen belohnt wird. Dazu zählt eine Rentenreform, die d en Beitrag von Kindern für den Generationenvertrag künftig anders und besser bewertet. Dazu zählen steuerliche Erleichterungen für die Betreuung von Kindern wie sie die Koalition vor kurzem verabschiedet hat und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie dies durch das Elterngeld umgesetzt wird.

 

Startseite Zurück